Rechtsprechung
   KG, 18.08.2016 - 27 U 160/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,63784
KG, 18.08.2016 - 27 U 160/15 (https://dejure.org/2016,63784)
KG, Entscheidung vom 18.08.2016 - 27 U 160/15 (https://dejure.org/2016,63784)
KG, Entscheidung vom 18. August 2016 - 27 U 160/15 (https://dejure.org/2016,63784)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,63784) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    WEG zieht Mängelrechte an sich: Klage des einzelnen Eigentümers unzulässig!

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 12.10.2000 - III ZR 242/98

    Abbau von Grundeigentümerbodenschätzen

    Auszug aus KG, 18.08.2016 - 27 U 160/15
    Die Klage ist als unzulässig abzuweisen, weil die nach § 51 Abs. 1 ZPO erforderliche Prozessführungsbefugnis des Klägers nicht gegeben ist; dem steht das Verschlechterungsverbot nicht entgegen (BGHZ 145, 316 [331] = NJW-RR 2001, 447; Senat, LM H. 9/1997 Art. 11 EGBGB 1986 Nr. 3 = WM 1997, 1713 unter II 3).
  • BGH, 18.11.2004 - IX ZR 229/03

    Berücksichtigung neuen, unstreitigen Sachvortrages in der Berufungsinstanz

    Auszug aus KG, 18.08.2016 - 27 U 160/15
    Der Senat hat bereits mit Verfügung vom 21.06.2016 darauf hingewiesen, dass neuer, unstreitiger Tatsachenvortrag - wie das Ansichziehen der Mängelbeseitigung am Gemeinschaftseigentum durch die WEG vom 09.06.2015 - in der Berufungsinstanz zu berücksichtigen ist (BGH, NJW 2005, 291, 292).
  • BGH, 22.01.1997 - VIII ZR 339/95

    Formgültigkeit einer Rechtswahlvereinbarung; Entscheidung des Revisionsgerichts

    Auszug aus KG, 18.08.2016 - 27 U 160/15
    Die Klage ist als unzulässig abzuweisen, weil die nach § 51 Abs. 1 ZPO erforderliche Prozessführungsbefugnis des Klägers nicht gegeben ist; dem steht das Verschlechterungsverbot nicht entgegen (BGHZ 145, 316 [331] = NJW-RR 2001, 447; Senat, LM H. 9/1997 Art. 11 EGBGB 1986 Nr. 3 = WM 1997, 1713 unter II 3).
  • OLG Jena, 17.06.2009 - 4 U 788/08

    Keine Bindung an Vorentscheidung bei Fehlen einer unverzichtbaren

    Auszug aus KG, 18.08.2016 - 27 U 160/15
    Die Prozessführungsbefugnis zum maßgeblichen Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz ist eine von Amts wegen zu prüfender Prozessvoraussetzung (§ 56 ZPO; vgl. eingehend OLG Jena, BeckRS 2009, 18550).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht